Riehen ist eine Gemeinde in Veränderung: Wir haben in den letzten Jahren schöne Entwicklungen erlebt. Es freut mich, dass wieder mehr Familien mit Kindern Riehen als ihren Lebensmittelpunkt gewählt haben. Mit seinen Spielplätzen, mit dem Naturbad Riehen und mit seinen sich endlich auch erweiternden Schulhäuser bietet Riehen auch etwas für die Familien. Es ist erfreulich, wie das Vereinsleben blüht. Es ist cool, dass Riehen mit der Fondation Beyeler und dem KunstRaum, mit dem MUKS und einem recht reichen Musikprogramm auch kulturell einiges bietet.
All das ist möglich, weil vor einiger Zeit, die Politik den Mut gehabt hat, in die Zukunft der Gemeinde zu investieren. Doch in vielem ist der Gemeindepolitik der Mut abhandengekommen. Mit den Defiziten in der Gemeindekassen sind dunkle Wolken über die Gemeinde gezogen. All das und vieles mehr, was für die schöne Entwicklung Riehens und seine Lebensqualität spricht, wird durch die Defizite bedroht. Weshalb?
Was für alle Gemeinden der Schweiz zutrifft, gilt auch für Riehen: Rund 80% der Ausgaben sind durch übergeordnete Gesetze – sei es durch den Kanton oder durch den Bund – vorgegeben. Das heisst, wenn Riehen Defizite einnahmenseitig beseitigen will, gefährdet es gerade die oben beschriebenen Bereiche, die Riehen ausmachen.
Was heisst, das nun für die Gemeindepolitik jetzt: Es braucht ersten die Ehrlichkeit, diesen engen eigenen Gestaltungsspielraum anzusprechen; es heisst zweitens, dass wir die Ausgabenseiten, als Sparmassnahmen, durchaus sorgfältig prüfen müssen – immer aber auch mit dem Kriterium, was verlieren wir je nachdem an Lebensqualität und wo gefährden wir auch begangene Investitionen, um die Zukunft zu sichern. Es heisst auch drittens – und das gehört auch zur Ehrlichkeit, dass wir auch einnahmeseitig Massnahmen prüfen müssen.
Trotz des gerade schwierigen Umfeldes kandidiere ich, weil gerade jetzt politisch strategische Führung zentral ist – und ich grosse Lust habe, dies für Riehen einzubringen. Was heisst das:
- Ich werde meine politische Erfahrung und mein Netzwerk, über das ich sowohl in der Region, wie auch national parteiübergreifend habe, ins Spiel bringen, um künftige Entwicklungen, die für Riehen relevant sind, vorwegnehmen zu können. Das ist Voraussetzung für die strategisch kluge Führung.
- Die Mehrheit im Gemeinderat hat es in den letzten Jahren verstanden, vor allem immer wieder über die Entwicklungen im Kanton oder jenseits der Grenze zu klagen. Ich möchte weg von diesem Klagen und stattdessen bei einer Wahl meinen Zuständigkeitsbereich mitgestalten. Mit dem Ziel, dass wir wieder zukunftsfähig werden.
- Zur strategischen Führung im eigenen Bereich gehört es auch starke Partnerschaften mit zentralen Akteuren in der Gemeinde (wie Vereine) und auch ausserhalb der Gemeinde (Kanton, umliegende Gemeinden) einzugehen und wo immer auch Zusammenarbeit zu suchen.
All dies sind Kernelemente, damit wir aus dem reaktiven Handeln wieder ins vorausschauende Arbeiten kommen. Viele der Errungenschaften, die ich zu Beginn aufgezählt habe, stammen aus einer Zeit mit anderen Mehrheitsverhältnissen im Gemeinderat. Es gab eine parteienübergreifende Koalition der Vernunft – es ist Zeit, dass wir wieder dahin zurückfinden. Ich denke, mit dem heute hier auftretenden Team, wäre gerade Riehen diesbezüglich wieder gut aufgestellt.
