Heute Abend hat die SP Basel-Stadt ihren Wahlkampf für die Grossratswahl offiziell lanciert, zusammen mit ihren Mitgliedern und Kandidierenden. Die SP Basel-Stadt ergreift Partei für einen lebenswerten und vielfältigen Kanton Basel-Stadt. Für bezahlbare Mieten, wirkungsvollen Klimaschutz und die Verteidigung des sozialen Basel. Die stimmberechtigten Delegierten haben ausserdem die Nein-Parole für die beiden Miet-Vorlagen sowie die Ja-Parole zum Einwohner:innenstimmrecht gefasst.
… für ein soziales Basel-Stadt.
Die SP Basel-Stadt setzt sich ein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für faire Chancen und Arbeitsbedingungen, für einen starken Service Public, gegen Ausgrenzung und Armut. Unsere Politik denkt an alle Menschen und Generationen. Die Stärkung der Kaufkraft der Bevölkerung ist eines unserer zentralen Anliegen. Viele Menschen haben finanzielle Sorgen und wissen nicht, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Die SP Basel-Stadt setzt bei konkreten Entlastungen an, wie z.B. bei den Prämienverbilligungen oder den hohen Kita-Kosten.
… für unser Zuhause und die Lebensqualität.
Basel soll ein lebenswertes Zuhause für alle sein, die hier leben. Die SP Basel-Stadt kämpft für die Rechte der Mieter:innen, fordert eine soziale Wohnpolitik. Der Wohnraum in unserem Kanton darf für Normalverdienende nicht unbezahlbar werden. Im November stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über zwei Vorlagen ab, welche die Rechte von Mieter:innen beschneiden wollen. Die Delegierten der SP Basel-Stadt haben klar die Nein-Parole zu beiden gefasst. Für die Lebensqualität in unserem Kanton ist es aber auch zentral, dass wir den Ausstoss von Treibhausgasen senken. Ebenso braucht es Anpassungen ans veränderte Klima. Basel-Stadt soll weiterhin als «Klimaloggi» mit sozialgerechten Lösungen vorangehen und Vorbild sein.
… für die Vielfalt.
Die SP Basel-Stadt will mehr Demokratie in unserer vielfältigen Gesellschaft. Verwundbare Minderheiten verdienen Schutz. Die Partei schätzt zudem das friedvolle Miteinander mit unseren europäischen Nachbarn und will dieses Zusammenarbeit festigen und pflegen. Die SP bekämpft Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Die SP Basel-Stadt engagiert sich mit voller Kraft für eine Demokratieerweiterung: Alle Einwohner:innen von Basel-Stadt sollen künftig auf kantonaler Ebene mitbestimmen dürfen. Die Delegierten haben daher einstimmig die Ja-Parole zur Verfassungsänderung gefasst.
SP nahe an der Bevölkerung
Im Juni hat die SP Basel-Stadt im Rahmen einer Bevölkerungsumfrage um Rückmeldungen gebeten, welche Themen die Menschen im Kanton am meisten beschäftigen. Über 3’000 Personen haben die Umfrage beantwortet. Die Antworten sind selbstverständlich nicht repräsentativ, zeigen aber dennoch deutlich, dass der Klimawandel, die schwindende Kaufkraft und die steigenden Mieten Themen sind, welche die Bevölkerung beschäftigen. Für die SP Basel-Stadt ist dieses Ergebnis ein Zeichen dafür, dass die Partei nahe an der Bevölkerung politisiert.
